Gruppe Grüne/Freie Wähler/Piraten – Stellungnahme Seniorenbeauftragte
Christoph Meyn
Marschacht, 20.03.2012
Gruppe Grüne/FW/Piraten
Sitzung Samgemeinderat Elbmarsch 20.03.2012
Stellungnahme zur Abstimmung Seniorenbeauftragte/r
Die Gruppe Grüne/Freie Wähler/Piraten hat in der Samtgemeinderatssitzung vom 20.03.12 mit ihrem Abstimmverhalten eine Pattsituation herbeigeführt. Vier Ratsmitglieder der Gruppe haben für den CDU-Kandidaten Lutz Krooss gestimmt, zwei haben sich enthalten.
Nachdem sich die Gruppe ein Bild vom CDU-Kandidaten sowie der Kandidatin der SPD Klara Oelke gemacht hat, ist sie zu dem Schluss gekommen, dass beide Kandidaten gleichermaßen geeignet wären, das Amt der/des Seniorenbeauftragten auszufüllen.
„Nach dem Verständnis der Gruppe handelt es sich beim Amt des/der Seniorenbeauftragten nicht um ein politisches Amt. Darum wäre es sinnvoll gewesen, wenn sich die SPD und die CDU im Vorwege geeignet hätten“, begründete Maik Bröse von der Piratenpartei die Entscheidung der Gruppe Grüne/Freie Wähler/Piraten. Stattdessen kam es zu einer Kampfabstimmung, in der die Gruppe gezwungen wurde, durch ihr Votum eine Entscheidung herbei zu führen. Dieses Verfahren wird aus Sicht der Gruppe weder dem zur Abstimmung stehenden Amt noch den beiden Kandidaten gerecht. Die Pattsituation bei der Abstimmung hat nun zur Folge, dass keiner der Kandidaten das Amt sofort übernehmen kann. „Wir bedauern dies“, so Maik Bröse, „sehen aber auch die Chance, dass jetzt Zeit dafür da ist, sich fraktionsübergreifend auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen.“
