Antrag auf Instanthaltung des Aussengeländes der Kita Tespe

Antrag auf Instanthaltung des Außengeländes der Kita Tespe Sehr geehrter Herr Gemeindedirektor, sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir wurden von mehreren Eltern auf den Zustand des Außengeländes der Kita aufmerksam gemacht und beantragten daher die sofortige Abstellung der uns genannten Mängel. Um die Mängel verbindlich festzustellen, beantragen wir eine sofortige Sitzung des Kita-Ausschusses. Wir beantragen: die Reparatur des defekten Spielturms die […]

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Reinigung der Entwässerungsgräben

Reinigung der Entwässerungsgräben Zuständigkeit liegt bei den Gemeinden Wege- und Entwässerungsausschuss Tespe Die Reinigung der Entwässerungsgräben ist in der Marsch ein wichtiges Thema. Dafür gibt es für unsere Hauptentwässerungsgräben den Wasserverband der Ilmenau-Niederung, kurz Ilmenauverband.https://www.ilmenauverband.de/ Für die Entwässerungsgräben niederer Ordnung sind jeweils die Eigentümer verantwortlich. Die FREIE WÄHLER Fraktion versucht seit 2013, eine Grabensatzung für die Gemeinde Tespe auf den […]

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Pressemitteilung zum Verkauf eines Grundstücks im Bereich des Bebauungsplan 26 „Am Avendorfer Weg“

Tespe, 07.04.2021 Pressemitteilung zum Verkauf eines Grundstücks im Bereich des Bebauungsplan 26 „Am Avendorfer Weg“ Außer Spesen nichts gewesen… So öffentlich wurde in Tespe noch nie ein Grundstücksgeschäft verhandelt. Die Gemeinde Tespe verkauft ein 14.400 m² großes Grundstück für 38,18 €/m² an die Gerner Projekt KG, so der Beschluss des Gemeinderates in der Sitzung vom 29.03.2021. Die FREIE WÄHLER Fraktion im […]

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Antrag: Erstellung eines Wertgutachtens zum Verkauf Flurstück 100/14 Flur 14 Gemarkung Tespe

Tespe, 29.03.2021 Antrag: Erstellung eines Wertgutachtens zum Verkauf Flurstück 100/14 Flur 14 Gemarkung Tespe Sehr geehrter Herr Gemeindedirektor, sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FREIE WÄHLER Fraktion beantragt aufgrund des vorliegenden Vertragsentwurfs der Firma Gerner Projekt KG die Erstellung eines Wertgutachtens. Begründung: Das Verfahren zum B-Plan 26 befindet sich zur Zeit in der dritten Auslegung und steht damit kurz vor dem […]

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Resolution für eine IGS in Marschacht

Drage, Marschacht, Tespe, den 25.03.2021 Gruppe Grüne/Piraten und Fraktion Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch Antrag zur Behandlung im nächsten Schulausschuss und Rat Wir beantragen: Der Samtgemeinderat möge eine fraktionsübergreifende gemeinsame Resolution an den Landkreis Harburg zur „Umwandlung der Ernst-Reinstorf-Oberschule in eine Integrierte Gesamtschule (IGS) mit der Möglichkeit Schüler:innen aus den umliegenden Gemeinden und aus dem Landkreis Lüneburg aufzunehmen“ […]

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Geplante Vollsperrung der Rönner Elbbrücke

Marschacht, Drage, Tespe, 19.03.2021 Heiko Scharnweber, CDU Dörte Land, Gruppe Grüne/Piraten Ulf Riek, Freie Wähler Geplante Vollsperrung der Rönner Elbbrücke CDU, Grüne/Piraten und Freie Wähler zeigen sich irritiert über Alleingang der SPD-Samtgemeindebürgermeisterkandidatin In einer jüngst erschienenen Pressemitteilung fordert die Kandidatin der SPD für das Samtgemeindebürgermeisteramt dazu auf, über Partei- und Ländergrenzen hinweg an Lösungen zur alternativen Elbquerung für die Zeit […]

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Antrag zur Anschaffung von Virenfiltern für Kitas und Schulen

FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Virenfilter statt Lockdown Die FREIEN WÄHLER haben für die Samtgemeinde Elbmarsch und den Landkreis Harburg die Anschaffung von Virenfiltern in Schulen und Kitas beantragt. Durch den Einsatz professioneller Filteranlagen könnten Schutzmaßnahmen, wie Schulschließungen zur Bekämpfung von Pandemien künftig überflüssig werden. Erläuterung: Wegen des Auftretens immer neuer Mutanten des SARS-CoV-2 – Virus ist ein Ende der Pandemie derzeit nicht in Sicht. […]

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Forderung zur Intensivierung des fachlichen Umgangs mit der Endlagersuche

Die Fraktion FREIE WÄHLER/Unabhängige im Kreistag fordert zur Intensivierung des fachlichen Umgangs mit der aktuell laufenden Endlagersuche im Landkreis Harburg Sondersitzungen einzuberufen. In Kassel fand vom 5. bis 7. Februar 2021 die erste Fachkonferenz zum Thema Teilgebiete für die Endlagersuche hochradioaktiver Abfälle statt. Drei als geeignet eingestufte Teilgebiete (34 bis 36) liegen im Landkreis Harburg, wodurch die Fläche des Landkreises […]

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Krippenkinder und Kindergartenkinder zentral in der Samtgemeindeverwaltung anmelden

Tespe, 09.02.2021 Die Fraktionen der CDU und der Freien Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch stellen den gemeinsamen Prüfantrag um Krippenkinder und Kindergartenkinder zentral in der Samtgemeindeverwaltung anmelden zu können. Zu prüfen sind: die rechtliche Seite, die vertraglichen bzw. satzungsgemäßen Voraussetzungen, Gespräche mit den Gemeinden zur Übernahme dieser Dienstleistungen und Beschlussvorschlag für alle Gemeinden. Die Begründung einer zentralen Anmeldestelle um […]

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Veröffentlichung der erfassten Daten zur Covid19-Pandemie

FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Antrag zur Veröffentlichung der erfassten Daten zur Covid19-Pandemie   Sehr geehrter Herr Rainer Rempe, Landrat des LK Harburg, wir beantragen zum nächsten Kreisausschuss am 16.11.2020 wie folgt: Beschlusstext: Die Verwaltung wird beauftragt, die erfassten Daten zur Covid 19-Pandemie gegliedert nach Einheitsgemeinden und Samtgemeinden des Landkreises Harburg nach dem Vorbild der Landkreise Uelzen und Rotenburg zu veröffentlichen. Siehe: Infoseite Coronavirus (SARS-CoV-2) […]

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