Antrag auf Instanthaltung des Aussengeländes der Kita Tespe

Antrag auf Instanthaltung des Außengeländes der Kita Tespe Sehr geehrter Herr Gemeindedirektor, sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir wurden von mehreren Eltern auf den Zustand des Außengeländes der Kita aufmerksam gemacht und beantragten daher die sofortige Abstellung der uns genannten Mängel. Um die Mängel verbindlich festzustellen, beantragen wir eine sofortige Sitzung des Kita-Ausschusses. Wir beantragen: die Reparatur des defekten Spielturms die […]

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Antrag: Erstellung eines Wertgutachtens zum Verkauf Flurstück 100/14 Flur 14 Gemarkung Tespe

Tespe, 29.03.2021 Antrag: Erstellung eines Wertgutachtens zum Verkauf Flurstück 100/14 Flur 14 Gemarkung Tespe Sehr geehrter Herr Gemeindedirektor, sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FREIE WÄHLER Fraktion beantragt aufgrund des vorliegenden Vertragsentwurfs der Firma Gerner Projekt KG die Erstellung eines Wertgutachtens. Begründung: Das Verfahren zum B-Plan 26 befindet sich zur Zeit in der dritten Auslegung und steht damit kurz vor dem […]

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Resolution für eine IGS in Marschacht

Drage, Marschacht, Tespe, den 25.03.2021 Gruppe Grüne/Piraten und Fraktion Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch Antrag zur Behandlung im nächsten Schulausschuss und Rat Wir beantragen: Der Samtgemeinderat möge eine fraktionsübergreifende gemeinsame Resolution an den Landkreis Harburg zur „Umwandlung der Ernst-Reinstorf-Oberschule in eine Integrierte Gesamtschule (IGS) mit der Möglichkeit Schüler:innen aus den umliegenden Gemeinden und aus dem Landkreis Lüneburg aufzunehmen“ […]

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Antrag zur Anschaffung von Virenfiltern für Kitas und Schulen

FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Virenfilter statt Lockdown Die FREIEN WÄHLER haben für die Samtgemeinde Elbmarsch und den Landkreis Harburg die Anschaffung von Virenfiltern in Schulen und Kitas beantragt. Durch den Einsatz professioneller Filteranlagen könnten Schutzmaßnahmen, wie Schulschließungen zur Bekämpfung von Pandemien künftig überflüssig werden. Erläuterung: Wegen des Auftretens immer neuer Mutanten des SARS-CoV-2 – Virus ist ein Ende der Pandemie derzeit nicht in Sicht. […]

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Krippenkinder und Kindergartenkinder zentral in der Samtgemeindeverwaltung anmelden

Tespe, 09.02.2021 Die Fraktionen der CDU und der Freien Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch stellen den gemeinsamen Prüfantrag um Krippenkinder und Kindergartenkinder zentral in der Samtgemeindeverwaltung anmelden zu können. Zu prüfen sind: die rechtliche Seite, die vertraglichen bzw. satzungsgemäßen Voraussetzungen, Gespräche mit den Gemeinden zur Übernahme dieser Dienstleistungen und Beschlussvorschlag für alle Gemeinden. Die Begründung einer zentralen Anmeldestelle um […]

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Antrag zur Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung

FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Antrag zur Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Gemeindedirektor, die FREIE WÄHLER Fraktion beantragt den Tagesordnungspunkt „Beschluss zur Bezuschussung einer neuen Tagespflegeeinrichtung“. Hierzu möchten wir ergänzen, dass es sich um eine Tagespflegeeinrichtung für Kinder handelt. Leider ist unserer Fraktion der von Ihnen ggfs. schon festgelegte Termin der nächsten Gemeinderatssitzung nicht bekannt, darum sind wir voller […]

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Abwasseranlagen in Baugebieten

FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Tespe, 27.11.2020 Antrag an die Samtgemeinde Elbmarsch, die Erschließung von Baugebieten mit den jeweiligen Erschließungsträgern vertraglich so zu regeln, dass der Samtgemeinde in dem Baugebiet keine Kosten durch die Erstellung des Kanals entstehen Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister, die Fraktion Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch stellt den Antrag, die Erschließung von Baugebieten in Bezug auf die Abwasseranlagen durch öffentlich-rechtliche […]

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Antrag die Abwasserbeiträge vorzeitig neu zu kalkulieren

FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Antrag an die Samtgemeinde Elbmarsch, die Globalkalkulation als Grundlage für die Erhebung von Abwasserbeiträgen vorzeitig neu zu kalkulieren Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister, die Fraktion Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch stellt den Antrag, die Globalkalkulation der Samtgemeinde Elbmarsch zur Erhebung von Abwasserbeiträgen vorzeitig neu zu kalkulieren. Unter Beteiligung des zuständigen Fachausschusses soll ein entsprechender Beschlussvorschlag für eine ggfs. erforderliche […]

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Veröffentlichung der erfassten Daten zur Covid19-Pandemie

FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Antrag zur Veröffentlichung der erfassten Daten zur Covid19-Pandemie   Sehr geehrter Herr Rainer Rempe, Landrat des LK Harburg, wir beantragen zum nächsten Kreisausschuss am 16.11.2020 wie folgt: Beschlusstext: Die Verwaltung wird beauftragt, die erfassten Daten zur Covid 19-Pandemie gegliedert nach Einheitsgemeinden und Samtgemeinden des Landkreises Harburg nach dem Vorbild der Landkreise Uelzen und Rotenburg zu veröffentlichen. Siehe: Infoseite Coronavirus (SARS-CoV-2) […]

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Antrag zum Kita Ausschuss

FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Antrag auf Erweiterung der Aufgaben des Kita Ausschusses und um Erweiterung des Kita Ausschusses um eine(n) Vertreter(in) der Tagesmütter. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Gemeindedirektor, die FREIE WÄHLER Fraktion beantragt auf der nächsten Gemeinderatssitzung den Tagesordnungspunkt „Erweiterung des Kita-Ausschusses“ zu behandeln. Das Thema soll in den zuständigen Ausschüssen vorberaten werden. Nach NKomVG §71 beantragen wir: Die Erweiterung des […]

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