Kategorie: Antrag

Antrag auf Einführung digitaler Ratsarbeit in der Gemeinde Tespe zur kommenden Legislaturperiode

Antrag
FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Tespe, 26.07.2020 Antrag auf Einführung digitaler Ratsarbeit in der Gemeinde Tespe zur kommenden Legislaturperiode Sehr geehrter Herr Gemeindedirektor, die FREIE WÄHLER Fraktion beantragt, der Rat möge beschließen, die digitale Ratsarbeit in der Gemeinde Tespe zur kommenden Legislaturperiode einzuführen. Dieser Antrag soll in der Beratungsfolge im Finanzausschuss, Verwaltungsausschuss und dem Rat zur Entscheidung gebracht werden. Begründung: Die Samtgemeinde Elbmarsch führt zur […]

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Antrag auf Planung und Bau einer Kindertagesstätte

Aktuelles, Antrag

Antrag auf Planung und Bau einer Kindertagesstätte Sehr geehrter Herr Gemeindedirektor, die FREIE WÄHLER Fraktion beantragt die sofortige Planung und den Bau einer Kindertagesstätte in der Schulstraße entsprechend des zu erwartenden Bedarfs der nächsten Jahre. Es ist dabei zu berücksichtigen, dass der Containeraufbau am derzeitigen Kindergarten eine zeitlich begrenzte Genehmigung hat. Haushaltsmittel sollen in den Nachtragshaushalt 2020 und in den […]

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Antrag auf Erstattung von Krippengebühren

Aktuelles, Antrag
FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Erstattung von Krippengebühren Seit Erlass des Kontaktverbotes sind in Niedersachsen alle Kindertagesstätten und Krippen geschlossen. Die Eltern müssen selbst für die Betreuung ihrer Kinder sorgen. Die FREIE WÄHLER Fraktion beantragt daher für die Dauer der Schließungen in Tespe den Eltern alle Beiträge zu erstatten, bzw. zu erlassen. Antrag

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Rettungswache an die B 404 am Gewerbegebiet Eichholz

Aktuelles, Antrag, Gruppe FDP / FW LK Harburg, Wahlthemen

Antrag Betr.: Rettungsbedarfsplan/Rettungsstützpunkt – Samtgemeinde Elbmarsch resp. Marschacht / östlich B 404 Sehr geehrter Herr Landrat Rempe, nachfolgend erneuern wir unseren Antrag vom 25.01.2018 und senden Ihnen eine Beschlussempfehlung zur Beratung im nächsten Ausschuss für Ordnung und Feuerschutz und für den nächsten Kreistag. Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Ordnung und Feuerschutz/der Kreistag des Landkreises Harburg möge beschließen, den Rettungsbedarfsplan fortzuschreiben und […]

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Anfrage zur Grundwasserverunreinigung im Bereich Drage

Aktuelles, Antrag
FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Sehr geehrter Herr Rempe, der Winsener Anzeiger berichtet in seiner Ausgabe vom 16.03.2019: „Grundwasser am Drager Buswendeplatz belastet“. Da die ehemalige Deponie Drage möglicherweise ursächlich für die Grundwasserverunreinigung sein könnte, bitten wir um die Gutachten der Deponie Drage als PDF und die Lage der Messstellen um die Deponie. Nach unseren bisherigen Informationen wurde in der Umgebung des Bohrbrunnens keine chemische […]

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Antrag zur Durchführung einer Ratssitzung im Rahmen der Dorfwoche in Tespe

Aktuelles, Antrag
FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Antrag zur Durchführung einer Gemeinderatssitzung im Rahmen der Dorfwoche Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion FREIE WÄHLER im Gemeinderat Tespe beantragt die Beibehaltung und Durchführung der traditionellen Gemeinderatssitzung im Rahmen der Dorfwoche. Wir beantragen, unseren Antrag in der nächsten Gemeinderatssitzung auf die Tagesordnung zu nehmen und zu beraten. Die politischen Gremien in der Samtgemeinde Elbmarsch tagen zwar immer öffentlich, aber die […]

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Antrag Aussetzung Strassenausbaubeitragssatzung

Aktuelles, Antrag

Antrag zur Aussetzung Strassenausbaubeitragssatzung und Einführung wiederkehrende Beiträge Sehr geehrter Herr Bürgermeister, nachfolgend sende wir Ihnen eine Beschlussempfehlung zur Beratung im Wege- und Entwässerungsausschuss und für den Gemeinderat. Beschlussvorschlag Der Gemeinderat der Gemeinde Tespe möge beschließen, die Straßenausbaubeitragssatzung vom 15.11.2004 der Gemeinde Tespe außer Kraft zu setzen und eine neue Satzung auf Basis der Mustersatzung des Niedersächsischen Städte und Gemeindebundes […]

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Antrag zur Rettungsdienst-Versorgung im LK Harburg

Aktuelles, Antrag, Gruppe FDP / FW LK Harburg, Überregionales, Wahlthemen

Gruppe FDP/FW im Kreistag LK Harburg Antrag an den Landrat des Landkreis Harburg Sehr geehrter Herr Landrat Rempe, nachfolgend senden wir Ihnen eine Beschlussempfehlung zur Beratung im nächsten Ausschuss für Ordnung und Feuerschutz, am 20.02.18 und für den nächsten Kreistag, am 06.03.2018 Beschlussvorschlag der Ausschuss für Ordnung und Feuerschutz/der Kreistag des Landkreises Harburg möge beschließen, den Rettungsbedarfsplan von 2016 fortzuschreiben […]

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Antrag zur Senkung des Hebesatz für die Samtgemeindeumlage

Aktuelles, Antrag, Pressemeldung
FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

FREIE WÄHLERgemeinschaft Elbmarsch e.V. Fraktion im Samtgemeinderat Elbmarsch Fraktion Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch Antrag zur Behandlung im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch, im Samtgemeindeausschuss und im zuständigen Fachausschuss Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister, der Rat der Samtgemeinde Elbmarsch möge beschließen, den Hebesatz für die Samtgemeindeumlage für das Haushaltsjahr 2018 auf 36,00 v. H. der Bemessungsgrundlage für die Kreisumlage festzusetzen. […]

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Antrag zur Feuerwehrbedarfsplanung

Aktuelles, Antrag, Gruppe Grüne / Piraten und Freie Wähler
Werner Zenz, Heinz Soltaus, Ulf Riek (FW), Dörte Land (Grüne), Florian Sievert (Piraten), Reno Steller, Malte Jörn Krafft, Roger Günzel

Gruppe Grüne/Piraten und Fraktion Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch Ulf Riek Antrag zur Behandlung im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch am 20.09.2017, im Samtgemeindeausschuss und im zuständigen Fachausschuss Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister, der Rat der Samtgemeinde Elbmarsch möge beschließen, einen Feuerwehrbedarfsplan für die Samtgemeinde erarbeiten zu lassen. Hierfür sollte ein externes Planungsbüro beauftragt werden. Für die erforderlichen Kosten sollen […]

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