Reinigung der Entwässerungsgräben

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Reinigung der Entwässerungsgräben Zuständigkeit liegt bei den Gemeinden Wege- und Entwässerungsausschuss Tespe Die Reinigung der Entwässerungsgräben ist in der Marsch ein wichtiges Thema. Dafür gibt es für unsere Hauptentwässerungsgräben den Wasserverband der Ilmenau-Niederung, kurz Ilmenauverband.https://www.ilmenauverband.de/ Für die Entwässerungsgräben niederer Ordnung sind jeweils die Eigentümer verantwortlich. Die FREIE WÄHLER Fraktion versucht seit 2013, eine Grabensatzung für die Gemeinde Tespe auf den […]

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Pressemitteilung zum Verkauf eines Grundstücks im Bereich des Bebauungsplan 26 „Am Avendorfer Weg“

Aktuelles, Pressemeldung

Tespe, 07.04.2021 Pressemitteilung zum Verkauf eines Grundstücks im Bereich des Bebauungsplan 26 „Am Avendorfer Weg“ Außer Spesen nichts gewesen… So öffentlich wurde in Tespe noch nie ein Grundstücksgeschäft verhandelt. Die Gemeinde Tespe verkauft ein 14.400 m² großes Grundstück für 38,18 €/m² an die Gerner Projekt KG, so der Beschluss des Gemeinderates in der Sitzung vom 29.03.2021. Die FREIE WÄHLER Fraktion im […]

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Antrag: Erstellung eines Wertgutachtens zum Verkauf Flurstück 100/14 Flur 14 Gemarkung Tespe

Aktuelles, Antrag

Tespe, 29.03.2021 Antrag: Erstellung eines Wertgutachtens zum Verkauf Flurstück 100/14 Flur 14 Gemarkung Tespe Sehr geehrter Herr Gemeindedirektor, sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FREIE WÄHLER Fraktion beantragt aufgrund des vorliegenden Vertragsentwurfs der Firma Gerner Projekt KG die Erstellung eines Wertgutachtens. Begründung: Das Verfahren zum B-Plan 26 befindet sich zur Zeit in der dritten Auslegung und steht damit kurz vor dem […]

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Geplante Vollsperrung der Rönner Elbbrücke

Pressemeldung, Überregionales, Wahlthemen

Marschacht, Drage, Tespe, 19.03.2021 Heiko Scharnweber, CDU Dörte Land, Gruppe Grüne/Piraten Ulf Riek, Freie Wähler Geplante Vollsperrung der Rönner Elbbrücke CDU, Grüne/Piraten und Freie Wähler zeigen sich irritiert über Alleingang der SPD-Samtgemeindebürgermeisterkandidatin In einer jüngst erschienenen Pressemitteilung fordert die Kandidatin der SPD für das Samtgemeindebürgermeisteramt dazu auf, über Partei- und Ländergrenzen hinweg an Lösungen zur alternativen Elbquerung für die Zeit […]

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Antrag zur Anschaffung von Virenfiltern für Kitas und Schulen

Antrag, Corona-Pandemie, Wahlthemen
FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Virenfilter statt Lockdown Die FREIEN WÄHLER haben für die Samtgemeinde Elbmarsch und den Landkreis Harburg die Anschaffung von Virenfiltern in Schulen und Kitas beantragt. Durch den Einsatz professioneller Filteranlagen könnten Schutzmaßnahmen, wie Schulschließungen zur Bekämpfung von Pandemien künftig überflüssig werden. Erläuterung: Wegen des Auftretens immer neuer Mutanten des SARS-CoV-2 – Virus ist ein Ende der Pandemie derzeit nicht in Sicht. […]

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Forderung zur Intensivierung des fachlichen Umgangs mit der Endlagersuche

Pressemeldung, Überregionales

Die Fraktion FREIE WÄHLER/Unabhängige im Kreistag fordert zur Intensivierung des fachlichen Umgangs mit der aktuell laufenden Endlagersuche im Landkreis Harburg Sondersitzungen einzuberufen. In Kassel fand vom 5. bis 7. Februar 2021 die erste Fachkonferenz zum Thema Teilgebiete für die Endlagersuche hochradioaktiver Abfälle statt. Drei als geeignet eingestufte Teilgebiete (34 bis 36) liegen im Landkreis Harburg, wodurch die Fläche des Landkreises […]

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Prüfantrag: Krippenkinder und Kindergartenkinder zentral in der Samtgemeindeverwaltung anmelden

Antrag, Wahlthemen

Tespe, 09.02.2021 Prüfantrag an die Samtgemeinde Elbmarsch Eine zentrale Anmeldestelle für die Nutzung der Kindertagesstätten der Elbmarsch einzurichten Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister, die Fraktionen der CDU und der Freien Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch stellen den gemeinsamen Antrag, folgendes zu prüfen: Ob die Einrichtung einer zentralen Anmeldestelle für die Nutzung der Kindertagestätten in der Samtgemeinde Elbmarsch rechtlich möglich ist. […]

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Krippenkinder und Kindergartenkinder zentral in der Samtgemeindeverwaltung anmelden

Antrag

Tespe, 09.02.2021 Die Fraktionen der CDU und der Freien Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch stellen den gemeinsamen Prüfantrag um Krippenkinder und Kindergartenkinder zentral in der Samtgemeindeverwaltung anmelden zu können. Zu prüfen sind: die rechtliche Seite, die vertraglichen bzw. satzungsgemäßen Voraussetzungen, Gespräche mit den Gemeinden zur Übernahme dieser Dienstleistungen und Beschlussvorschlag für alle Gemeinden. Die Begründung einer zentralen Anmeldestelle um […]

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Antrag zur Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung

Antrag
FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Antrag zur Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Gemeindedirektor, die FREIE WÄHLER Fraktion beantragt den Tagesordnungspunkt „Beschluss zur Bezuschussung einer neuen Tagespflegeeinrichtung“. Hierzu möchten wir ergänzen, dass es sich um eine Tagespflegeeinrichtung für Kinder handelt. Leider ist unserer Fraktion der von Ihnen ggfs. schon festgelegte Termin der nächsten Gemeinderatssitzung nicht bekannt, darum sind wir voller […]

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Abwasseranlagen in Baugebieten

Antrag
FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Tespe, 27.11.2020 Antrag an die Samtgemeinde Elbmarsch, die Erschließung von Baugebieten mit den jeweiligen Erschließungsträgern vertraglich so zu regeln, dass der Samtgemeinde in dem Baugebiet keine Kosten durch die Erstellung des Kanals entstehen Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister, die Fraktion Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch stellt den Antrag, die Erschließung von Baugebieten in Bezug auf die Abwasseranlagen durch öffentlich-rechtliche […]

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