Verbesserung der Verkehrssituation Buchholz und Umgebung

Statement der FW-Kreistagsfraktion: Was kann der Landkreis Harburg tun, um die verkehrliche Situation in Buchholz und Umgebung zu verbessern? Die FREIE-WÄHLER-Kreistagsfraktion setzt sich für eine Verbesserung der verkehrlichen Situation in der Nordheidestadt Buchholz ein. Folgende Maßnahmen wären sinnvoll: Optimierung der Busverkehre: Taktungen der vorhandenen Buslinien überprüfen und optimieren. Ggf. neue Linien installieren. Fahrrandwege: Velorouten einführen, das vorhandene Fahrradwegenetz in Buchholz […]

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Antrag zur Durchführung einer Ratssitzung im Rahmen der Dorfwoche in Tespe

FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Antrag zur Durchführung einer Gemeinderatssitzung im Rahmen der Dorfwoche Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion FREIE WÄHLER im Gemeinderat Tespe beantragt die Beibehaltung und Durchführung der traditionellen Gemeinderatssitzung im Rahmen der Dorfwoche. Wir beantragen, unseren Antrag in der nächsten Gemeinderatssitzung auf die Tagesordnung zu nehmen und zu beraten. Die politischen Gremien in der Samtgemeinde Elbmarsch tagen zwar immer öffentlich, aber die […]

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Antrag Aussetzung Strassenausbaubeitragssatzung

Antrag zur Aussetzung Strassenausbaubeitragssatzung und Einführung wiederkehrende Beiträge Sehr geehrter Herr Bürgermeister, nachfolgend sende wir Ihnen eine Beschlussempfehlung zur Beratung im Wege- und Entwässerungsausschuss und für den Gemeinderat. Beschlussvorschlag Der Gemeinderat der Gemeinde Tespe möge beschließen, die Straßenausbaubeitragssatzung vom 15.11.2004 der Gemeinde Tespe außer Kraft zu setzen und eine neue Satzung auf Basis der Mustersatzung des Niedersächsischen Städte und Gemeindebundes […]

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Antrag zur Rettungsdienst-Versorgung im LK Harburg

Gruppe FDP/FW im Kreistag LK Harburg Antrag an den Landrat des Landkreis Harburg Sehr geehrter Herr Landrat Rempe, nachfolgend senden wir Ihnen eine Beschlussempfehlung zur Beratung im nächsten Ausschuss für Ordnung und Feuerschutz, am 20.02.18 und für den nächsten Kreistag, am 06.03.2018 Beschlussvorschlag der Ausschuss für Ordnung und Feuerschutz/der Kreistag des Landkreises Harburg möge beschließen, den Rettungsbedarfsplan von 2016 fortzuschreiben […]

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Anfrage zur Rettungsdienst-Versorgung im LK Harburg

Gruppe FDP/FW im Kreistag LK Harburg Betreff: Anfrage zur Rettungsdienst-Versorgung im LK Harburg Sehr geehrter Herr Rempe, die Rettungsdienst-Versorgung hat bei uns zu einigen kritischen Kommentaren und Fragen von Bürgern geführt. Gerade in schwächer besiedelten Bereichen des Landkreises abseits der Stadtzentren hat es scheinbar zu zeitlich unzureichenden Versorgungen geführt. Im Sinne einer Fürsorgepflicht für betroffene Menschen im Landkreis ergeben sich […]

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Antrag zur Senkung des Hebesatz für die Samtgemeindeumlage

FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

FREIE WÄHLERgemeinschaft Elbmarsch e.V. Fraktion im Samtgemeinderat Elbmarsch Fraktion Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch Antrag zur Behandlung im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch, im Samtgemeindeausschuss und im zuständigen Fachausschuss Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister, der Rat der Samtgemeinde Elbmarsch möge beschließen, den Hebesatz für die Samtgemeindeumlage für das Haushaltsjahr 2018 auf 36,00 v. H. der Bemessungsgrundlage für die Kreisumlage festzusetzen. […]

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Antrag zur Feuerwehrbedarfsplanung

Werner Zenz, Heinz Soltaus, Ulf Riek (FW), Dörte Land (Grüne), Florian Sievert (Piraten), Reno Steller, Malte Jörn Krafft, Roger Günzel

Gruppe Grüne/Piraten und Fraktion Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch Ulf Riek Antrag zur Behandlung im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch am 20.09.2017, im Samtgemeindeausschuss und im zuständigen Fachausschuss Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister, der Rat der Samtgemeinde Elbmarsch möge beschließen, einen Feuerwehrbedarfsplan für die Samtgemeinde erarbeiten zu lassen. Hierfür sollte ein externes Planungsbüro beauftragt werden. Für die erforderlichen Kosten sollen […]

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Antrag zur Verlegung der Linienführung Buslinie 4400 in Tespe

Werner Zenz, Heinz Soltaus, Ulf Riek (FW), Dörte Land (Grüne), Florian Sievert (Piraten), Reno Steller, Malte Jörn Krafft, Roger Günzel

Fraktion Freie Wähler und Gruppe Grüne/Piraten im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch Ulf Riek Antrag zur Behandlung im Samtgemeindeausschuss und im Ausschuss für ÖPNV, Wirtschaftsförderung Tourismus und Mobilität Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister, wir beantragen die Änderung des Linienweges der Buslinie 4400 im Bereich Tespe Lüneburger Straße. Die Linienverbindungen der Buslinie 4400 von und nach Bütlingen sollen nicht mehr über den Avendorfer […]

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Klares Nein zur KWG

Gruppenfoto der FWG Fraktion Tespe mit Werner Zenz, Dr. Reinhard Strehlow, Ulf Riek und Michael Kühl

Ulf Riek Tespe, 23.04.2017 FREIE WÄHLER Fraktion im Gemeinderat Tespe Die FREIE WÄHLER FRAKTION im Gemeinderat Tespe hat sich in der Gemeinderatssitzung am 18.04.2017 klar gegen den Beitritt zur kommunalen Wohnungsbaugesellschaft des Landkreis Harburg (KWG) ausgesprochen. Gegen die Stimmen von CDU und SPD konnte sie sich leider nicht durchsetzen. Die Fraktion hat sich intensiv mit der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung auseinandergesetzt und erhebliche […]

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Gruppe Grüne / Piraten und Freie Wähler – Schwarze Null beim Haushalt 2017 anstreben

Werner Zenz, Heinz Soltaus, Ulf Riek (FW), Dörte Land (Grüne), Florian Sievert (Piraten), Reno Steller, Malte Jörn Krafft, Roger Günzel

Dörte Land und Ulf Riek Drage Tespe, den 08.01.2017 Gruppe Grüne/Piraten und Fraktion Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch Schwarze Null beim Haushalt 2017 anstreben Gruppe Grüne/Piraten und Fraktion Freie Wähler in Haushaltsklausur Ein ausgeglichener Haushalt, das ist das Ziel, das die Grünen/Piraten und die Fraktion der FW sich für die anstehenden Beratungen zum Haushalt 2017 auf ihrer Klausurtagung […]

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