Resolution für eine IGS in Marschacht

Drage, Marschacht, Tespe, den 25.03.2021 Gruppe Grüne/Piraten und Fraktion Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch Antrag zur Behandlung im nächsten Schulausschuss und Rat Wir beantragen: Der Samtgemeinderat möge eine fraktionsübergreifende gemeinsame Resolution an den Landkreis Harburg zur „Umwandlung der Ernst-Reinstorf-Oberschule in eine Integrierte Gesamtschule (IGS) mit der Möglichkeit Schüler:innen aus den umliegenden Gemeinden und aus dem Landkreis Lüneburg aufzunehmen“ […]

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Geplante Vollsperrung der Rönner Elbbrücke

Marschacht, Drage, Tespe, 19.03.2021 Heiko Scharnweber, CDU Dörte Land, Gruppe Grüne/Piraten Ulf Riek, Freie Wähler Geplante Vollsperrung der Rönner Elbbrücke CDU, Grüne/Piraten und Freie Wähler zeigen sich irritiert über Alleingang der SPD-Samtgemeindebürgermeisterkandidatin In einer jüngst erschienenen Pressemitteilung fordert die Kandidatin der SPD für das Samtgemeindebürgermeisteramt dazu auf, über Partei- und Ländergrenzen hinweg an Lösungen zur alternativen Elbquerung für die Zeit […]

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Antrag zur Anschaffung von Virenfiltern für Kitas und Schulen

FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Virenfilter statt Lockdown Die FREIEN WÄHLER haben für die Samtgemeinde Elbmarsch und den Landkreis Harburg die Anschaffung von Virenfiltern in Schulen und Kitas beantragt. Durch den Einsatz professioneller Filteranlagen könnten Schutzmaßnahmen, wie Schulschließungen zur Bekämpfung von Pandemien künftig überflüssig werden. Erläuterung: Wegen des Auftretens immer neuer Mutanten des SARS-CoV-2 – Virus ist ein Ende der Pandemie derzeit nicht in Sicht. […]

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Krippenkinder und Kindergartenkinder zentral in der Samtgemeindeverwaltung anmelden

Tespe, 09.02.2021 Die Fraktionen der CDU und der Freien Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch stellen den gemeinsamen Prüfantrag um Krippenkinder und Kindergartenkinder zentral in der Samtgemeindeverwaltung anmelden zu können. Zu prüfen sind: die rechtliche Seite, die vertraglichen bzw. satzungsgemäßen Voraussetzungen, Gespräche mit den Gemeinden zur Übernahme dieser Dienstleistungen und Beschlussvorschlag für alle Gemeinden. Die Begründung einer zentralen Anmeldestelle um […]

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Antrag die Abwasserbeiträge vorzeitig neu zu kalkulieren

FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Antrag an die Samtgemeinde Elbmarsch, die Globalkalkulation als Grundlage für die Erhebung von Abwasserbeiträgen vorzeitig neu zu kalkulieren Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister, die Fraktion Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch stellt den Antrag, die Globalkalkulation der Samtgemeinde Elbmarsch zur Erhebung von Abwasserbeiträgen vorzeitig neu zu kalkulieren. Unter Beteiligung des zuständigen Fachausschusses soll ein entsprechender Beschlussvorschlag für eine ggfs. erforderliche […]

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Antrag zur Prüfung der Vorfinanzierung der Infrastruktur neuer Baugebiete

FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Tespe, 12.10.2020 Antrag zum Haushalt 2021 der Samtgemeinde Elbmarsch, die Kosten für die Erstellung der Infrastruktur in den Baugebieten zu überprüfen und ggfs. zukünftig nicht mehr vorzufinanzieren. Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister, hiermit beantrage ich für die Fraktion Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch, die Kosten für die Erstellung der Schmutzwasserkanäle und die Einrichtung zusätzlicher Pumpwerke für ein Baugebiet darzustellen […]

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Geplante Vollsperrung der Rönner Elbbrücke um ein Jahr verschoben

Gemeinsame Presseerklärung von CDU, Grüne/Piraten und Freie Wähler in der Samtgemeinde Elbmarsch Erleichterung in der Elbmarsch – Geplante Vollsperrung der Rönner Elbbrücke um ein Jahr verschoben CDU, Grüne/Piraten und Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch freuen sich über die nun angekündigte Verschiebung der geplanten Vollsperrung auf das Jahr 2022. „Wir sind erleichtert, dass die gemeinsamen Anstrengungen aller Akteure nun […]

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Antrag auf Einführung digitaler Ratsarbeit in der Gemeinde Tespe zur kommenden Legislaturperiode

FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Tespe, 26.07.2020 Antrag auf Einführung digitaler Ratsarbeit in der Gemeinde Tespe zur kommenden Legislaturperiode Sehr geehrter Herr Gemeindedirektor, die FREIE WÄHLER Fraktion beantragt, der Rat möge beschließen, die digitale Ratsarbeit in der Gemeinde Tespe zur kommenden Legislaturperiode einzuführen. Dieser Antrag soll in der Beratungsfolge im Finanzausschuss, Verwaltungsausschuss und dem Rat zur Entscheidung gebracht werden. Begründung: Die Samtgemeinde Elbmarsch führt zur […]

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Geplante Vollsperrung der Rönner Elbbrücke

Geplante Vollsperrung der Rönner Elbbrücke CDU, Grüne/Piraten und Freie Wähler fordern gemeinsames Vorgehen in der Elbmarsch Auch wenn die Coronakrise derzeit Vieles in den Hintergrund rückt, dürfen bestimmte politische Themen nicht vergessen werden. Dazu zählen die für 2021 geplanten umfassenden Sanierungsarbeiten an der Rönner Elbmarschbrücke und die damit vermutlich einhergehenden zeitweisen Vollsperrungen. Die Ankündigungen dazu haben bei den Elbmarscher Bürgerinnen […]

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Kita Vertrag – Standpunkt der FWg Gemeinderatsfraktion Tespe

Michael Kühl

Warum wollen wir in der Gemeinde Tespe eigentlich den KITA-Vertrag mit dem Landkreis kündigen? Seit Jahrzehnten hadern Ratsmitglieder damit, dass jedes Jahr mehrere Hunderttausende Euro in die Kindertagesstätte fließen. Früher war es einmal so, dass gemäß Beschluss der Tesper Gemeinderates die Gemeinde bis zur Hälfte der anfallenden Kosten übernehmen sollte. Damals wurden noch monatlich Beiträge von den Eltern gezahlt. Und […]

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