Schlagwort: Samtgemeinde Elbmarsch

Errichtung eines Dorfgemeinschatshauses in der Binnenmarsch

Antrag, Beiträge, Fraktion FREIE WÄHLER / Unabhängige, Wahlthemen
Gemeinde Drage

Errichtung eines Dorfgemeinschatshauses in der Binnenmarsch Drage, 16.09.2024 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, wir, die Fraktion FREIE WÄHLER im Rat der Gemeinde Drage, stellen einen Antrag zur Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in der Binnenmarsch. Dieses Projekt ist von großer Bedeutung für die Gemeinschaft und das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde. Ein Dorfgemeinschaftshaus bietet nicht nur Raum für verschiedene Altersgruppen, […]

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Antrag Änderung RROP/ Potentialflächen Windenergie Avendorf/Tespe

Aktuelles, Antrag, Fraktion FREIE WÄHLER / Unabhängige, Windenergie

Sehr geehrter Herr Landrat Rempe, wir beantragen zu den nächsten Sitzungen des Bauausschusses, für den Kreisausschuss und den Kreistag den folgenden Beschlusstext: Die Windpotentialfläche im Bereich der Samtgemeinde Elbmarsch, Gemeinde Tespe / Avendorf wird aus dem RROP gestrichen. Begründung: Im Bereich der Windpotentialfläche in der Samtgemeinde Elbmarsch, Gemeinde Tespe befindet sich eine Ausgleichsfläche (Gemarkung Avendorf Flur 7 Flurstück 2 / […]

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Windenergie Samtgemeinde Elbmarsch

Antrag, Fraktion FREIE WÄHLER / Unabhängige, LK Harburg, Überregionales, Windenergie

Sehr geehrter Herr Landrat Rempe, wir beantragen zu den nächsten Sitzungen des Bauausschusses, für den Kreisausschuss und den Kreistag den folgenden Beschlusstext: 1. Die Kreisverwaltung prüft, inwieweit die sog. Superprivilegierung rechtssicher ist. 2. Die Kreisverwaltung prüft inwieweit das Gesetz zur Steigerung des Ausbaus von Windenergieanlagen, § 2 – Festlegung von regionalen Teilflächenzielen Sicherstellungsverpflichtung – im Rahmen des Normenkontrollverfahrens juristisch angreifbar […]

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Sicherstellen eines geregelten Übergangs Aufgabe Kita

Aktuelles, Antrag, Beiträge, Pressemeldung

Antrag: Sicherstellen des geregelten Übergangs der Aufgabe Kita von der Gemeinde Tespe an die Samtgemeinde Elbmarsch. Den Ratsmitgliedern zur Kenntnis Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Gemeindedirektor, wir beantragen, die Übertragung der Aufgaben zur Wahrnehmung der Kindertagesbetreuung mit der Samtgemeinde Elbmarsch zu verhandeln. Begründung: Die Samtgemeinde Elbmarsch soll die Aufgabe Kita für die Gemeinde Tespe übernehmen. Der Antrag ist […]

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Antrag: Aufgabe Kita an Samtgemeinde übertragen

Aktuelles, Antrag, Beiträge

Ablehnung der Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben im Bereich der Kindertagesbetreuung mit dem Landkreis Harburg Den Ratsmitgliedern zur Kenntnis Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Gemeindedirektor, wir beantragen, die Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben im Bereich der Kindertagesbetreuung mit dem Landkreis Harburg nicht zu unterzeichnen. Begründung: Die Samtgemeinde Elbmarsch soll die Aufgabe Kita für die Gemeinde Tespe […]

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Vandalismus in der Elbmarsch v. 16.05.24

Anfrage, Fraktion FREIE WÄHLER / Unabhängige

Sehr geehrte Frau Samtgemeindebürgermeisterin,mit Sorge nehmen wir den zunehmenden Vandalismus in der Elbmarsch wahr. Zuletzt waren unter anderem das Freibad, die Fahrradhütte und der Spielplatz am Altenheim Ziele der Zerstörung. Die FFW Marschacht rückte in der Nacht zum 16.05.2024 auf Grund einer mutmaßlich angezündeten Tonne aus. Unsere Schulen müssen inzwischen durch Zäune gesichert werden. Um dieser Entwicklung nachhaltig entgegenzutreten, beantragt […]

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Geplante Vollsperrung der Rönner Elbbrücke

Pressemeldung, Überregionales, Wahlthemen

Marschacht, Drage, Tespe, 19.03.2021 Heiko Scharnweber, CDU Dörte Land, Gruppe Grüne/Piraten Ulf Riek, Freie Wähler Geplante Vollsperrung der Rönner Elbbrücke CDU, Grüne/Piraten und Freie Wähler zeigen sich irritiert über Alleingang der SPD-Samtgemeindebürgermeisterkandidatin In einer jüngst erschienenen Pressemitteilung fordert die Kandidatin der SPD für das Samtgemeindebürgermeisteramt dazu auf, über Partei- und Ländergrenzen hinweg an Lösungen zur alternativen Elbquerung für die Zeit […]

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Antrag zur Anschaffung von Virenfiltern für Kitas und Schulen

Antrag, Corona-Pandemie, Wahlthemen
FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Virenfilter statt Lockdown Die FREIEN WÄHLER haben für die Samtgemeinde Elbmarsch und den Landkreis Harburg die Anschaffung von Virenfiltern in Schulen und Kitas beantragt. Durch den Einsatz professioneller Filteranlagen könnten Schutzmaßnahmen, wie Schulschließungen zur Bekämpfung von Pandemien künftig überflüssig werden. Erläuterung: Wegen des Auftretens immer neuer Mutanten des SARS-CoV-2 – Virus ist ein Ende der Pandemie derzeit nicht in Sicht. […]

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Krippenkinder und Kindergartenkinder zentral in der Samtgemeindeverwaltung anmelden

Antrag

Tespe, 09.02.2021 Die Fraktionen der CDU und der Freien Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch stellen den gemeinsamen Prüfantrag um Krippenkinder und Kindergartenkinder zentral in der Samtgemeindeverwaltung anmelden zu können. Zu prüfen sind: die rechtliche Seite, die vertraglichen bzw. satzungsgemäßen Voraussetzungen, Gespräche mit den Gemeinden zur Übernahme dieser Dienstleistungen und Beschlussvorschlag für alle Gemeinden. Die Begründung einer zentralen Anmeldestelle um […]

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Antrag die Abwasserbeiträge vorzeitig neu zu kalkulieren

Antrag
FREIE WÄHLERgemeinschaft - Elbmarsch e.V.

Antrag an die Samtgemeinde Elbmarsch, die Globalkalkulation als Grundlage für die Erhebung von Abwasserbeiträgen vorzeitig neu zu kalkulieren Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister, die Fraktion Freie Wähler im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch stellt den Antrag, die Globalkalkulation der Samtgemeinde Elbmarsch zur Erhebung von Abwasserbeiträgen vorzeitig neu zu kalkulieren. Unter Beteiligung des zuständigen Fachausschusses soll ein entsprechender Beschlussvorschlag für eine ggfs. erforderliche […]

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